Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Ausbaubeiträge

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Schleswig-Holstein, 13.02.2008 - 2 LB 42/07

  Ausbaubeitrag, Entstehen der sachlichen Beitragspflicht

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2016 - 9 A 124/15

  Diese entsteht gem. § 8 Abs. 4 S. 3 KAG mit dem Abschluss der Maßnahme, d.h. mit der Abnahme, die hier am 22.11.2012 erfolgt ist (vgl. OVG Schleswig, U. v. 13.02.2008 - 2 LB 42/07 -, Die Gemeinde 2008, 171; juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 21.10.2009 - 2 LB 15/09

  Eine durch den Ausbau verwirklichte Gestaltungsvielfalt als Annahme einer …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2016 - 9 A 124/15

  Für die Feststellung der räumlichen Ausdehnung einer öffentlichen Einrichtung kommt es, ungeachtet einer wechselnden Straßenbezeichnung, bei natürlicher Betrachtungsweise auf das Erscheinungsbild eines Straßenzuges an, z.B. auf die Straßenführung, Straßenbreite, Straßenlänge, Straßenausstattung, seine Verkehrsfunktion sowie vorhandene Abgrenzungen (Kreuzungen, Einmündungen), die eine Verkehrsfläche augenfällig als ein selbständiges Element des Straßennetzes erscheinen lassen (vgl. OVG Schleswig, Beschluss v. 25.1.2012 - 4 MB 2/12 - Urteil v. 21.10.2009 - 2 LB 15/09 -).
• OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2015 - 4 LB 4/14

  Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag; Heranziehung bei erstmaliger …

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2016 - 9 A 124/15

  Bloße Unterschiede der Ausgestaltung der Einrichtung am Ende der Ausbaustrecke, die typischerweise mit einem Teilstreckenausbau verbunden sind, bzw. sein können, das heißt das Zusammentreffen von alt und neu, stellen regelmäßig nicht das Ende der Einrichtung dar (vgl. OVG Schleswig, U. v. 05.03.2015 - 4 LB 4/14 -, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 25.06.2003 - 2 LB 55/02

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2016 - 9 A 124/15

  Bei der Bestimmung der öffentlichen Einrichtung kommt es dabei auf die tatsächlichen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Beitragspflicht an (OVG Schleswig, U. v. 25.06.2003 - 2 LB 55/02 -, Die Gemeinde, 268).
• OVG Schleswig-Holstein, 10.02.2011 - 2 LB 19/10

  Auszug aus VG Schleswig, 19.05.2016 - 9 A 124/15

  Zwar hatte das OVG Schleswig in seiner Entscheidung vom 10.02.2011 (- 2 LB 19/10 -, SchlHA 2011, 344) in einem ähnlichen Fall eine fiktive Kostenreduzierung gefordert, die von der Literatur angegriffen worden ist (…Habermann, a.a.O., § 8 Rdnr 155 und 303), aber das Gericht hat keinen Anhalt, die Richtigkeit der hier angesetzten Kosten in Frage zu stellen.

• VG Schleswig, 19.04.2018 - 9 B 2/18

  Ausbaubeiträge (Vorauszahlung) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  Für die Feststellung der räumlichen Ausdehnung einer öffentlichen Einrichtung kommt es, ungeachtet einer wechselnden Straßenbezeichnung, bei natürlicher Betrachtungsweise auf das Erscheinungsbild eines Straßenzuges an, zum Beispiel auf die Straßenführung, Straßenbreite, Straßenlänge, Straßenausstattung, seine Verkehrsfunktion sowie vorhandene Abgrenzungen (Kreuzungen, Einmündungen), die eine Verkehrsfläche augenfällig als ein selbständiges Element des Straßennetzes erscheinen lassen (vgl. VG Schleswig, U. v. 19.05.2016 - 9 A 124/15 -, juris, Rdnr. 30;… OVG Schleswig, B. v. 25.01.2012 - 4 MB 2/12 - U. v. 21.10.2009 - 2 LB 15/09 -, juris, Rdnr. 52).